Datenschutz

DatenschutzerklärungInformationen zum Datenschutz im Rahmen der Nutzung des Online-Angebotes

(Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung)

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlicher nach Artikel 4 Nummer 7, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg. Innerhalb des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg ist die Redaktion der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich für dieses Online-Angebot.

Die verantwortliche Redaktion des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg erreichen Sie unter:

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart
E-Mail: presse (at) vm.bwl.de

Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg erreichen Sie unter:

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart
E-Mail: Datenschutz (at) vm.bwl.de

Wie das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet

Fragen und Antworten zum Datenschutz finden Sie hier.

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebotes gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.

Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile), auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 DSGVO. Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten,

damit Sie die Seiten abrufen können,
bei Nutzung von Formularen
zur statistischen Auswertung
zur Abwicklung und Versendung Ihrer bestellten Meilensteinkarten

Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (z. B. E-Mail-Adressen für Kontaktformular), Nutzungsdaten (z. B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes), Kontaktdaten (Vorname, Nachname, Wohnadresse) und Inhaltsdaten (z. B. Eingaben in Formularen).

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Verkehr) zur Verfügung stellen zu können. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

Typ und Version Ihres Internet-Browsers
verwendetes Betriebssystem
die aufgerufene Seite
die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg) zur Verfügung stellen zu können.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen, uns überlassene (personenbezogene) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten, stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Auf unserer Webseite erhalten Sie über ein Bestellformular die Möglichkeit Meilsteinkarten zu bestellen. Ihre bereitgestellten Kontaktdaten werden ausschließlich für die Bestellabwicklung und den Versand verwendet. Dabei werden Ihr Name und die Wohnadresse verwendet für die Bestellabwicklung und den Versand. Für den Versand der Meilensteikarten geben wir Ihre Kontaktdaten an den beauftragten Dienstleister weiter, mit dem wir einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag im Sinne des Art. 28 DSGVO abgeschlossen haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Ihre Daten werden drei Monate nach Beendigung der Werbekampagne gelöscht.

Cookies

Damit Sie die Login-Funktionalität nutzen und Publikationen bestellen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG. Soweit Sie unserer Online-Angebot für die Bestellung im Online-Shop nutzen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Anbahnung des mit Ihnen zu schließenden Vertrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.

Umgang mit Cookies

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.

Wenn Sie alle Cookies ablehnen,

können keine Nachrichten über das Kontaktformular versendet werden
kann der Warenkorb nicht zum Sammeln verschiedener Publikationen genutzt werden

Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (http://optout.networkadvertising.org/) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite (http://www.aboutads.info/choices) oder die europäische Webseite (http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/) widersprechen.

Kontaktaufnahme mit dem Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung und damit zur Wahrnehmung der uns übertragenen, im öffentlichen Interesse liegenden, Aufgaben gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG verarbeitet. Wenn Sie das Kontaktformular für eine Bestellung benutzen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der DSGVO die Rechtsgrundlage.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Ministeriums liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Ministerium zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Grundlage dafür ist § 4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Betroffenenrechte

1. Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht, formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg.
E-Mail: presse (at) vm.bwl.de

2. Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte

Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO. Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO).

3. Widerspruchsrecht

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).

4. Löschen von Daten

Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Social-Media-Angebote

Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Diese sind so ausgelegt, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung oder bei aktiven Handlungen (Teilen von Links) übertragen werden.

Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten.

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg veröffentlicht keine relevanten Inhalte exklusiv auf der Facebook-Seite, dem Instagram- oder dem Twitterkanal, Mastodon / Fediverse, Youtube oder Google. Alle relevanten Informationen sind über die Homepage des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg abrufbar.

Datenschutz bei Facebook

Bitte beachten Sie den Datenschutzhinweis für die Verwendung der Facebook-Seite des Verkehrsministers von Baden-Württemberg.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Facebook-Seite des Verkehrsministers von Baden-Württemberg (nachfolgend „Facebook-Seite“) informieren. Die Facebook-Seite wird vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung der Facebook-Seite, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Facebook und Beteiligung das Verkehrsministerium sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung der Facebook-Seite

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nutzt die Facebook-Seite, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Facebook-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:

Das Landesportal Baden-Württemberg.de und die Webseite des Verkehrsministeriums halten Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass die Facebook-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung der Facebook-Seite und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Verkehrsministerium

Die von Ihnen auf unserer Facebook-Seite eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Beiträge teilen oder auf diese antworten.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch Facebook

Bei der Facebook-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).

Damit ist Facebook die datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle für die nachfolgend beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Plattform Facebook.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seiten und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie zum Beispiel Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der „Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzer (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Die Besucherdaten können eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, etwa Klick auf die „Gefällt mir“-Schaltfläche, anzuzeigen.

Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucher der Facebook-Seite sogenannte „Cookies“ gespeichert, also kleine Dateien, die oben genannte Informationen pseudonym (das heißt ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mailadressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

In einer Vereinbarung des Staatsministeriums Baden-Württemberg mit Facebook wird festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Staatsministerium Baden-Württemberg keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat. Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Staatsministerium Baden-Württemberg zum Beispiel Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Staatsministerium Baden-Württemberg die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Ferner weist das Staatsministerium Baden-Württemberg darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokale Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook und Betroffenenrechte

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher der Facebook-Seite gemäß Artikel 4 Nummer 7 DS-GVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gemäß Artikel 26 Absatz 1 Satz 2 mit Facebook abgeschlossen.

In dieser Vereinbarung wird festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Verkehrsministerium Baden-Württemberg keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat, sondern nur aggregierte Statistiken, wie etwa die Geschlechter- oder Altersverteilung, abrufen kann. Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg zum Beispiel Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Verkehrsministerium Baden-Württemberg die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Ferner weist das Verkehrsministerium Baden-Württemberg darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokale Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Bedarfsprüfung und Evaluation

Der Betrieb der Facebookseite durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung, in der ein Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und übriger Adressaten mittels der Sozialen Medien und hierbei der Plattform Facebook, als der am häufigsten von ihnen frequentierten Plattform, festgestellt wurde. Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der Facebook-Seite geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social Media-Nutzern mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie etwa die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden.

Die Facebook-Seite wird durch die Pressestelle des Verkehrsministerium Baden-Württemberg betreut. Das Fachpersonal überprüft regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen.

Verwendung von Social-Plugins von Facebook auf der Webseite

Aktive Facebook-Elemente (sogenannte Social Plugins) sind auf unserer Webseite über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Facebook aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.

Einer Übermittlung Ihrer IP-Adresse können Sie entgehen, indem Sie die Facebook-Elemente nicht aktivieren oder indem Sie durch neu Laden der Seite das Social Plugin nach erfolgter Aktivierung wieder unterbinden.

Auch wenn Sie nicht bei Facebook angemeldet/registriert sind, speichert Facebook beim Aufruf dieser Seite auf Ihrem Rechner ein Cookie, über das möglicherweise Ihr Verhalten im Internet nachverfolgt werden könnte. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, löschen Sie nach dem sie eine Facebook-Seite verlassen haben die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies oder verbieten Sie in den Browser-Einstellungen generell Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner zu speichern (sehen Sie hierzu in der „Hilfe“ Ihres Browsers nach).

Dieses Cookie wird auch auf Ihrem Rechner gespeichert wenn Sie auf anderen Webseiten von Facebook auf einen „Gefällt mir“-Knopf von Facebook klicken. Facebook speichert zudem beim Besuch einer Facebook-Seite oder einer anderen Webseite mit dem „Gefällt mir“-Knopf Ihre aktuelle IP-Adresse. Hierüber ist potentiell ebenfalls eine temporäre Nachverfolgung Ihres Surfverhaltens möglich. Auf unseren Internetseiten (www.vm.baden-wuerttemberg.de) benutzen wir deshalb keine Social-Plug-Ins wie den „Gefällt mir“ Knopf. Das Speichern der Cookies unterliegt nicht unserem Einfluss und wird ausschließlich durch Facebook gesteuert.

Gehen Sie bewusst mit Ihren Daten um. Denken Sie daran, dass alle Ihre Nachrichten, Bilder und Kommentare auf den Servern von Facebook gespeichert bleiben. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook Ihr Surfverhalten nachvollzieht, loggen Sie sich nach jeder Facebook-Sitzung aus. Löschen Sie die auf dem Computer gespeicherten Cookies oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass dies automatisch geschieht, wenn sie Ihren Browsers schließen (sehen Sie hierzu bitte in der „Hilfe“-Funktion Ihres Browsers nach). Eine weitere Möglichkeit ist es, für Facebook einen gesonderten Browser zu benutzen.

Wenn Sie zum Beispiel normalerweise mit dem Internet Explorer von Microsoft im Internet surfen, benutzen Sie für Facebook ausschließlich einen alternativen Browser wie Mozilla Firefox, Google Chrome, Safari, Opera oder einen ähnlichen.

Datenschutz-Tipps für Facebook

Netzwelt: Facebook: So schützt ihr eure Privatsphäre – auch in der App

Heise online: Datenspuren bei Facebook löschen

Heise online: Facebook komplett löschen – so geht's

PC-Welt: So surfen Sie absolut anonym im Internet

Heise: online: Facebook gibt Einblick und Kontrolle über geteilte Daten von Fremddiensten

Datenschutz bei Twitter

Bitte beachten Sie den Datenschutzhinweis für die Verwendung des Twitteraccounts des Verkehrsministers von Baden-Württemberg und des Twitteraccounts Digitale Mobilität BW.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Twitter unter www.twitter.com/WinneHermann und www.twitter.com/digitalmobilBW (nachfolgend zusammen „Twitter-Account“) informieren. Der Twitter-Account wird vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Twitter-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Verkehrsministerium bzw. Twitter sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Twitter Account

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nutzt den Twitter-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der Twitter-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Twitter-Feeds verwendet werden können:

Das Landesportal Baden-Württemberg.de und die Webseite des Verkehrsministerium hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Twitter-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Twitter-Account und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Verkehrsministerium

Die von Ihnen bei Twitter eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Tweets gegebenenfalls retweeten oder auf diese antworten oder auch von uns aus Tweets verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Twitter veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Verkehrsministerium in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher des Twitter-Accounts ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch Twitter

Bei dem Twitter-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform, die von der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. betrieben wird.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Twitter International Company (nachfolgend „Twitter“)

One Cumberland Place
Fenian Street
Dublin 2 D02 AX07
Irland

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).

Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, EMail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Twitter unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Das Verkehrsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Twitter und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden dem Verkehrsministerium die von Twitter bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für das Verkehrsministerium über seinen Account einsehbar.

Schließlich erhält Twitter auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Auf unseren Seiten sind Inhalte von Twitter ausschließlich datenschutzkonform als passive Elemente und aktive Element geschützt über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung" eingebunden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter.

Das Verkehrsministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Diese Daten werden von Twitter in den USA verarbeitet, wobei Twitter unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Weitere Informationen zu diesen Punkten finden Sie auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden.

Twitter: So schützen Sie Ihre personenbezogenen Daten

Twitter: Allgemeine Infos zum Datenschutz

Twitter: Infos zur Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können

Twitter: Informationen über die von Twitter zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse

Twitter: Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten

Twitter: Informationen über das Twitter-Datenschutzformular anfordern

Twitter: Informationen über die Archivanforderungen anfordern

Verwendung von Social Plugins von Twitter auf der Webseite

Aktive Twitter-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Twitter aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter presse (at) vm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzerinnen und Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Twitter und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Datenschutz bei Instagram

Bitte beachten Sie den Datenschutzhinweis für die Verwendung des Instagram-Accounts des Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter www.instagram.com/verkehrsministerium_bw (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Verkehrsministerium bzw. Facebook sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Instagram-Account

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können:

Das Landesportal Baden-Württemberg.de und die Website des Verkehrsministeriums hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Instagram-Account und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Facebook erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Facebook. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Facebook verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Facebook aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Facebook unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Verkehrsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Facebook und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Facebook bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Verkehrsministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Verkehrsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Facebook auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und CookieInformationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Diese Daten werden von Twitter in den USA verarbeitet, wobei Facebook unter dem EU-USA- Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebook auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Instagram: Privatsphäre Einstellungen

Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern

Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten

Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen

Instagram: Hochgeladene Kontakte verwalten

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Instagram: Privatsphäre Einstellungen

Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern

Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten

Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen

Instagram: Hochgeladene Kontakte verwalten

Verwendung von Social Plugins von Facebook auf der Webseite

Aktive Instagram-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.lisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Instagram und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Datenschschutz bei Mastodon / Fediverse

Bitte beachten Sie den Datenschutzhinweis für die Verwendung des Mastodon-Accounts des Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg.

Diese Seite bindet keine aktiven Mastodon-Elemente ein.

Unser Mastodon-Account @Verkehrsministerium liegt auf der Mastodon-Instanz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.

Impressum der Mastodon-Instanz und Hinweise zum Datenschutz

Datenschutz bei YouTube/Google

Bitte beachten Sie den Datenschutzhinweis für die Verwendung der YouTube-Seite des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei YouTube unter YouTube-Seite des Verkehrsministeriums (nachfolgend „YouTube-Kanal“) informieren. Der YouTube-Kanal wird vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des YouTube-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Verkehrsministerium bzw. Google sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des YouTube-Kanals und der Google-Kartendienste

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nutzt den YouTube-Kanal und die Google-Kartendienste, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der YouTube-Kanal stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des YouTube-Kanals verwendet werden können:

Das Landesportal Baden-Württemberg.de und die Website desVerkehrsministerium hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der YouTube-Kanal allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Verkehrsministerium

Die von Ihnen auf unserem YouTube-Kanal eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir auf Ihre Beiträge antworten.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch YouTube/Google

Die Videoplattform YouTube und Google Maps ist Teil der Google LLC. Das Verkehrsministerium greift für die hier angebotene Videofunktion und Kartendienste auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Tel: +353 1 543 1000
Fax: +353 1 686 5660
E-Mail: support-deutschland (at) google.com

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Die Google LLC hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.

Das Verkehrsministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Das Verkehrsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account des Verkehrsministeriums eingesetzt werden, hat das Verkehrsministerium dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für das Verkehrsministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Verkehrsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z.B. Analytics) oder -Widgets (z.B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Google: Privatsphäre Einstellungen

Google Sicherheitscenter

Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten

Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen

Google: Aktivitätseinstellungen verwalten

Verwendung von Social Plugins von YouTube sowie Google-Karten auf der Webseite

Aktive YouTube- und Google-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu YouTube bzw. Google aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle (at) vm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Youngdata: Weitere Informationen zu Google und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Weitere Informationen

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Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg

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